SODK

Diskussions- und Positionspapiere zur Subjekt-/Objektfinanzierung in Behinderteninstitutionen

In Absprache mit der SODK forderte die IG Umsetzung NFA ihre Mitglieder auf, Grundsatzpapiere zu verfassen. Ende Juni 2008 reichte die IG ein Diskussionspapier der DOK und ein Positionspapier von INSOS bei der SODK ein. Im Oktober 2008 wird die SODK einen Workshop zu diesem Thema organisieren, zu dem auch die IG Umsetzung NFA eingeladen wird.

• [Diskussionspapier der DOK] (pdf-Dokument)
• [Positionspapier von INSOS] (pdf-Dokument)

Für die Jahreskonferenz der SODK am 13./14. September 2007 ist ein [Expertenbericht zum Thema Subjet-/Objektfinanzierung] (pdf-Dokument) traktandiert. Die IG hat noch keine klare Haltung zum Thema Subjekt-/ Objektfinanzierung. In den nächsten Wochen werden innerhalb der Verbände (DOK; INSOS-CURAVIVA und Integras) inhaltliche Diskussionen geführt und Meinungsbildung gemacht werden. 

Beschlüsse der Jahreskonferenz der kantonalen Sozialdirektoren zur NFA Umsetzung
Die Sozialdirektorenkonferenz SODK hat an ihrer Jahresversammlung im September den Bericht mit Empfehlungen zu den Übergangsbestimmungen zuhanden der Kantone verabschiedet (siehe: [www.sodk-cdas-cdos.ch]/ Aktuelle Fragen/2.10.2006 Jahreskonferenz Luzern). Darin wird z.B. festgehalten, dass die Kantone die Institutionen in der Übergangszeit 2008 bis 2010 nach dem bisherigen System der IV weiterfinanzieren sollen. Diese Zeit soll aber genutzt werden, um Analysen und rechtliche Abklärungen über einen Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung zu machen. Es wird angestrebt, dass die Kantone zu einer periodengerechten Finanzierung übergehen. Im Weiteren sollen die betroffenen Institutionen und die Behindertenverbände in den Kantonen in die Umsetzung der NFA einbezogen werden. Im Juni 2007 ist ein weiterer SODK-Workshop vorgesehen, in dem über den Stand der Arbeiten in den Kantonen informiert wird, insbesondere mit den Themen Finanzierung und Qualitätssicherung.

Die SODK hat auch Beschlüsse gefasst zu Neuregelungen bezüglich der Bildung. So wurden Empfehlungen verabschiedet, nach denen die kantonalen Sozialdepartemente eine angemessene Anzahl von Ausbildungs- und Praktikaplätzen anbieten  und die Sozialdepartemente sich an der Steuerung der Bildungsentwicklung im Sozialbereich beteiligen sollen, im Rahmen der Organisationen der Arbeitswelt im Sozialbereich.
Im weiteren wurde eine Empfehlung verabschiedet, dass die Anforderungen an die Aus- und Weiterbildung des Fachpersonals in den kantonalen Behindertenkonzepten verankert werden. Für Aus- und Weiterbildungen, die vom BBT anerkannt sind werden Verhandlungen über mögliche Übergangsbestimmungen geführt, für diejenigen Ausbildungen die nicht vom BBT anerkannt sind, werden zwei Möglichkeiten geprüft werden: 1. ein interkantonales Finanzierungsmodell und 2. Abwälzung der Kosten auf die Kursgelder (d.h. zu 50% auf die bezahlenden Institutionen)

SODK-Projektorganisation zur Umsetzung der NFA
Die Gruppe Übergangsbestimmungen hat ihre Arbeit beendet (siehe Beschlüsse Jahreskonferenz 2006). In der Gruppe Konzepte sollen Musterkonzepte für die einzelnen Kantone erarbeitet werden. Allerdings sind einige Kantone bereits daran, ihre Konzepte zu erarbeiten. Die IG Umsetzung NFA hat deshalb den Vorschlag eingebracht, statt Musterkonzepte die Kriterien für die Anerkennung der kantonalen Konzepte zu erarbeiten. Damit würde die Grundlage geschaffen, nach der zu einem späteren Zeitpunkt die Konzepte durch den Bundesrat genehmigt werden könnten (gemäss Art. 10 IFEG). Unser Vorschlag fand bis jetzt nicht viel Echo. 

Die Sozialdirektorenkonferenz SODK hat eine Projektorganisation zur Umsetzung der NFA in den Kantonen eingesetzt: Projekt NFA-SODK.

Die Projektorganisation ist wie folgt angelegt: eine Steuergruppe sowie drei Arbeitsgruppen: [AG Übergang] (pdf-Dokument), [AG Konzept] (pdf-Dokument) sowie AG Spezialfragen.

Die Zusammensetzung der Steuer- und der verschiedenen Arbeitsgruppen finden Sie untenstehend:

• [Steuergruppe] (pdf-Dokument)
• [AG Übergang] (pdf-Dokument)
• [AG Konzept] (pdf-Dokument)
• [AG Spezialfragen] (pdf-Dokument)

Die IG Umsetzung NFA hat in allen Gruppen Personen zur Mitarbeit delegieren können. Der [Zeitplan] (pdf-Dokument) gibt eine forsche Gangart in der Arbeitsweise vor. Die Arbeiten beginnen ab sofort und sollen im Herbst 2007 abgeschlossen sein, rechtzeitig vor dem in Kraft treten der NFA per 1. Januar 2008.

Am 14. Juni 2006 fand eine nationale Werkstatt zum Stand der Arbeiten der NFA-Arbeitsgruppen statt. Die SODK hat alle Referate dieser Tagung auf ihrer Website veröffentlicht: [www.sodk-cdas-cdos.ch] unter der Rubrik "Arbeitsschwerpunkte – staatspolitische Fragen. Die Delegierten der IG Umsetzung NFA in den SODK-Arbeitsgruppen nahmen an dieser Veranstaltung teil.