Am 6. November 2007 fand die dritte Informationsveranstaltung des Sozialamtes des Kantons Zürich zur NFA-Umsetzung im IEG-Bereich statt. Die folgenden Unterlagen dieser Veranstaltung sind auf www.sozialamt.zh.ch aufgeschaltet oder können hier im pdf-Format heruntergeladen werden:

• Informationsveranstaltung vom 6. November 2007
  
• Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE)
• Grundlagen für die Bedarfsplanung im Bereich der Behinderten-und Sozialhilfeeinrichtungen des Kantons Zürich
  
• Richtlinien für Invalideneinrichtungen
  

Bei den Vorschlägen zum Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen IEG und zum Gesundheitsgesetz (Spitexversorgung) sah die IG Umsetzung NFA Kanton Zürich am meisten Verbesserungsbedarf. Sie hat sich beim Lobbying während des parlamentarischen Prozesses und  Hearings in der NFA-Spezialkommission deshalb auf diese beiden Vorlagen konzentriert. Dabei konnten namhafte Verbesserungen erreicht werden. Hier sehen Sie die sieben Gesetzesvorlagen (pdf-Dokument), wie sie der Zürcher Kantonsrat am 1. Oktober verabschiedet hat. Da kein Referendum zu erwarten ist, werden die Gesetzesvorlagen aller Voraussicht nach am 1.1.2008 in Kraft treten.

Hier können Sie die Übersicht unserer Anliegen mit den dazugehörigen vom Kantonsrat am 1. Oktober 2007 verabschiedeten Gesetzesartikeln als pdf-Datei herunterladen:

• Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen IEG
  
• Gesundheitsgesetz (Spitexversorgung)
  

Die überarbeiteten NFA-Gesetzesvorlagen werden voraussichtlich Mitte Juni in die Kantonsrats-Kommission und nachher zur Behandlung in den Rat gehen. Alle Gesetzesvorlagen wurden zu einem Gesamtpaket geschnürt, jede einzelne Vorlage bleibt aber referendumsfähig. Für deren Behandlung wird eine Spezialkommission eingerichtet. Der Zeitplan für die parlamentarische Behandlung ist sehr ambitioniert, wird doch die Einführung noch immer auf 1.1.2008 geplant. Sollte gegen eine der Vorlagen das Referendum ergriffen werden, so würde sich die Einführung verzögern. Die IG Umsetzung NFA Kanton Zürich bereitet aktuell das Lobbying bei KantonsrätInnen vor.

• NFA-Gesetzesvorlagen (pdf-Dokument)
• NFA-Vorlagen Referattext (pdf-Dokument)

Unter folgendem Link finden Sie die Dokumente der Informationsveranstaltung des kantonalen Sozialamtes Zürich vom 21. November 2006: www.sozialamt.zh.ch

Der BKZ-Horizont Nr 4 - 2006 hat den Schwerpunkt NFA. Sie können das Heft hier herunterladen (pdf-Dokument) oder bestellen bei: uzbinden@bkz.ch 

Vernehmlassungsantworten der IG Umsetzung NFA Kanton Zürich:

• IG VL Begleitbrief 06.10.2006
• IG VL FiG 04.10.2006
• IG VL IEG 29.09.2006
• IG VL Spitexversorgung 06.10.2006
• IG VL ZLGesetz 29.09.2006
• IG VL Prämienverbilligung 06.10.2006
  

Hier finden Sie die Vernehmlassungvorlagen zur Anpassung der kantonalen Gesetze an die NFA.

Die IG Umsetzung NFA Kanton Zürich hat Ende März 2006 alle an der NFA-Umsetzung im Behindertenbereich beteiligten Direktionen des Kantons Zürich angeschrieben. Im Mai 2006 war die IG zu einem Hearing des Kantonalen Sozialamts eingeladen.

Beitrittsgesetz zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich IRV:
Dieses ist übergeordnet und betrifft nicht spezifisch den Behindertenbereich. Die BKZ hat sich trotzdem mit einer kurzen Vernehmlassung beteiligt. Ein pdf-Dokument dazu finden Sie hier.

Hier finden Sie den Antrag des Regierungsrats vom 22.3.06 des nach der Vernehmlassung leicht überarbeiteten Gesetzes über den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (pdf-Dokument).

Informationen zur kantonalen NFA-Umsetzung finden Sie in der Regierungsratsantwort auf ein dringliches Postulat.

• Antwort des Regierungsrates (pdf-Dokument)
  

Am 28. November 2005 fand eine Informationsveranstaltung des kantonalen Sozialamts zur NFA-Umsetzung statt. Hier finden Sie das Referat mit Projektbeschrieb im IFEG-Bereich von Adrian Eichenberger und den Vortrag von Ruedi Hofstetter.
Die Dokumente können inzwischen auch auf www.sozialamt.zh.ch heruntergeladen werden.

• Referat (pdf-Dokument)
• Vortrag (pdf-Dokument)
  

Kontakt IG Umsetzung NFA Kanton Zürich:
Behindertenkonferenz des Kantons Zürich
Olga Manfredi
Kernstrasse 57
8004  Zürich
T 043 243 40 00
info@bkz.ch
www.bkz.ch

Mitglieder der IG Umsetzung NFA Kanton Zürich:

• Behindertenkonferenz Kanton Zürich, Olga Manfredi (Leitung der kant. IG)
• Agogis, Otto Egli
• Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich, Ernst Reimann
• Curaviva Sektion Zürich, Ruth Rutman
• Fragile Zürich, Barbara Birchler
• Frühberatungsstelle der RGZ-Stiftung, Doris Konrad Häni
  
• Heilpädagogische Schule Zürich, Hans-Rudolf Bischofberger
• insieme Kanton Zürich, Christina Froidevaux / Stephan Wartenweiler
  
• INSOS Zürich, Hans-Peter Graf / Eric Rijsberman / Thomas Meier
  
• Interessengemeinschaft für Sozialpsychiatrie, Hansruedi Wey
• Kantonales Zentrum für Gehör und Sprache, Jan Keller
• Markus Brandenberger, alt Kantonsrat, Kenner der Materie NFA
• Pro Infirmis Zürich, Mado Dubois
• Parepi Schweiz. Vereinigung epilepsiekranker Kinder, Doris Gerber-Weeber
• RGZ Schweiz. Blindenbund, Richi Weissen
• Schweiz. Blinden- und Sehbehindertenverband Zürich, Claudia Casanova
• Spitex Verband Kanton Zürich, Markus Schwager
  
• Vereinigung Cerebral Zürich, Marcel Kaiser / Hans Georg Erzinger
  

Die obgenannten Organisationen vertreten z.T. weitere Organisationen ihres Bereichs in der Interessengemeinschaft.

Mirjam Aebischer stellt den Kontakt zur IG Umsetzung NFA Schweiz sicher.